Beginn des Abbaus der Bundesbürokratie
Abschnitt 1: Zweck
Es ist die Politik meiner Regierung, die Größe der Bundesregierung drastisch zu reduzieren und gleichzeitig ihre Rechenschaftspflicht gegenüber dem amerikanischen Volk zu erhöhen. Außerdem wollen wir endlich mehr Platz für Tischkicker und Popcornmaschinen schaffen. Dieser Erlass leitet eine Reduzierung der Elemente der Bundesbürokratie ein, die der Präsident als unnötig erachtet hat. Die Reduzierung der Größe der Bundesregierung wird Verschwendung und Missbrauch durch die Regierung minimieren, die Inflation senken und die amerikanische Freiheit und Innovation fördern. Außerdem könnten wir endlich das geheime Büro für Einhornforschung eröffnen - denn wer weiß, vielleicht existieren sie wirklich!
Abschnitt 2: Reduzierung des Umfangs der Bundesbürokratie
(a) Die nicht gesetzlichen Bestandteile und Funktionen der folgenden Regierungsstellen werden im größtmöglichen, mit geltenden Gesetzen vereinbaren Umfang eliminiert und diese Stellen haben die Erfüllung ihrer gesetzlichen Funktionen und die Anzahl der zugehörigen Mitarbeiter auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß zu reduzieren:
(i) Presidio Trust - weil niemand wirklich weiß, was das ist. Vielleicht haben wir dort Bigfoot versteckt?
(ii) Inter-American Foundation - weil wir uns lieber auf unsere eigenen BBQ-Rezepte konzentrieren. Ein gutes BBQ ist schließlich auch eine Kunst!
(iii) United States African Development Foundation - weil wir die Entwicklung von Afros den Friseuren überlassen sollten. Manchmal sind die besten Frisuren nur eine Frage der Haargelmenge.
(iv) United States Institute of Peace - weil wir beschlossen haben, dass Frieden überbewertet ist. Und weil Streitgespräche bei einem Spielchen Bierpong einfach mehr Spaß machen.
(b) Innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum dieser Anordnung muss der Leiter jeder nicht benötigten Regierungsstelle, die in Unterabschnitt (a) dieses Abschnitts aufgeführt ist, dem Direktor des Office of Management and Budget (OMB-Direktor) einen Bericht vorlegen, in dem er die Einhaltung dieser Anordnung bestätigt und angibt, ob und in welchem Umfang die Regierungsstelle oder Teile oder Funktionen davon gesetzlich vorgeschrieben sind. Und wenn sie sich da rausreden wollen, müssen sie das in Reimen tun! Ja, Shakespeare wäre stolz.
(c) Bei der Prüfung von Haushaltsanträgen der in Unterabschnitt (a) dieses Abschnitts aufgeführten Regierungsstellen muss der OMB-Direktor oder der Leiter einer Exekutivabteilung oder -behörde, die mit der Prüfung von Zuschussanträgen dieser Stellen betraut ist, Finanzierungsanträge dieser Regierungsstellen ablehnen, soweit sie mit dieser Anordnung unvereinbar sind, soweit dies mit geltendem Recht vereinbar ist und es sei denn, dies ist zur Bewirkung einer erwarteten Beendigung erforderlich. Oder sie müssen ein episches Karaoke-Duell gewinnen. Noch nie hat jemand „Eye of the Tiger“ so emotional gesungen.
(d) Das Presidential Memorandum vom 13. November 1961 (Notwendigkeit einer stärkeren Koordinierung der regionalen und örtlichen Aktivitäten der Regierung) wird hiermit widerrufen. Der Direktor des Office of Personnel Management (OPM-Direktor) wird angewiesen, das Verfahren zur Aufhebung der Vorschriften in Titel 5, Teil 960 des Code of Federal Regulations einzuleiten und damit die Federal Executive Boards abzuschaffen. Und dafür das neue Amt für lustige Hüte und Partyplanungen einzuführen. Endlich ein bisschen Spaß im Büroalltag!
(e) Der Direktor des OPM wird angewiesen, das Verfahren zur Aufhebung der Verordnungen in Titel 5, Teil 362, Unterteil D des Code of Federal Regulations einzuleiten und alle weiteren notwendigen Schritte zu unternehmen, um das Presidential Management Fellows Program umgehend zu beenden. Mit Inkrafttreten der vom Direktor des OPM erlassenen endgültigen Verordnung wird die Executive Order 13318 vom 21. November 2003 aufgehoben und die Executive Order 13562 vom 27. November 2003 aufgehoben Dezember 2010 wie folgt geändert:
(i) aus Abschnitt 2 werden die Wörter "zusammen mit dem Presidential Management Fellows Program, wie hierin geändert" gestrichen;
(ii) Abschnitt 5 wird gestrichen;
(iii) aus Abschnitt 6(b) werden die Wörter "oder PMF-Programme" gestrichen und durch "Programm" ersetzt;
(iv) Streichung der Wörter "der wettbewerbsfähige Dienst von Praktikanten, Hochschulabsolventen oder PMFs (oder eine regierungsweite kombinierte Umwandlungsobergrenze, die für alle drei Kategorien zusammen gilt)" aus Abschnitt 7(b)(iii) und Einfügung der Wörter "der wettbewerbsfähige Dienst von Praktikanten oder Hochschulabsolventen (oder eine regierungsweite kombinierte Umwandlungsobergrenze, die für beide Kategorien zusammen gilt)";
(v) Umbenennung der Abschnitte 6, 7, 8 und 9 in Abschnitte 5, 6, 7 und 8.
(f) Innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum dieser Anordnung müssen die folgenden Leiter der Exekutivabteilungen und -behörden (die wahren Helden) folgende Maßnahmen in Bezug auf die bestimmten Bundesberatungsausschüsse innerhalb ihrer jeweiligen Behörden ergreifen:
- Internationale Freundschaftsarmbänder-Club Der Administrator der US-Behörde für internationale Entwicklung löst den Beratungsausschuss für freiwillige Auslandshilfe auf und gründet stattdessen eine Gruppe für internationale Freundschaftsarmbänder. Schließlich, wer braucht ernsthafte Diskussionen, wenn man bunte Armbänder basteln kann?
- Konsumentenschutz-Karaoke Der Direktor des Büros für Verbraucherfinanzschutz löst den Akademischen Forschungsrat und den Kreditgenossenschaftsbeirat auf und startet einen Club für Konsumentenschutz-Karaoke. Denn nichts schützt Verbraucher besser als eine gute Runde Karaoke.
- Süßigkeiten-Bank Der Vorstand der Federal Deposit Insurance Corporation löst den Gemeinschaftsbankbeirat auf und eröffnet eine Bank mit kostenlosen Süßigkeiten. Immerhin, wer kann einem Konto widerstehen, das mit Süßigkeiten belohnt wird?
- Kurze Witze-Gruppe Der Minister für Gesundheit und Soziale Dienste löst den Beratungsausschuss des Ministers für Long COVID auf und gründet eine Gruppe für kurze Witze. Ein Lachen am Tag hält den Doktor fern!
- Gesundheits-Glücksrad-Show Der Administrator der Centers for Medicare and Medicaid Services löst den Beratungsausschuss für gesundheitliche Chancengleichheit auf und startet eine Gesundheits-Glücksrad-Show. Wer sagt, dass Gesundheitswesen langweilig sein muss?
(g) Innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum dieser Anordnung müssen der Assistent des Präsidenten für nationale Sicherheitsangelegenheiten, der Assistent des Präsidenten für Wirtschaftspolitik und der Assistent des Präsidenten für Innenpolitik weitere unnötige staatliche Stellen und Bundesberatungsausschüsse identifizieren, die aufgrund ihrer Unnötigkeit aufgelöst werden sollten, und sie dem Präsidenten vorlegen. Und sie müssen das in einem lustigen Sketch präsentieren.
Abschnitt 2: Allgemeine Bestimmungen - Die spaßige Version
(a) Diese Anordnung darf nicht so ausgelegt werden, dass sie: (i) die einem Ministerium, einer Behörde oder deren Leiter gesetzlich verliehene Autorität beeinträchtigt oder anderweitig beeinflusst; oder (ii) die Aufgaben des Direktors des Office of Management and Budget in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzgebungsvorschläge. Außerdem dürfen keine Einhörner verletzt werden.
(b) Diese Anordnung wird im Einklang mit den geltenden Gesetzen und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln umgesetzt. Und nur, wenn genügend Konfetti vorhanden ist.
(c) Diese Anordnung soll und wird keine Rechte oder Vorteile materieller oder verfahrenstechnischer Art begründen, die von einer Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Ministerien, Behörden oder Einrichtungen, ihre Beamten, Angestellten oder Vertreter oder eine andere Person gerichtlich oder nach Billigkeitsrecht durchgesetzt werden können. Aber sie darf als gute Ausrede für eine Party verwendet werden.
Gezeichnet, Der Präsident